Termin: Am Montag den 20. März 2023, um 19.30 Uhr
Ort: Sitzungssaal der Verwaltungsgemeinschaft Rohrbach
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. Protokoll der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
3. Billigung des Vorentwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der
geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Ortsteil Kinning in Niederbergkirchen
durch Deckblatt Nr. 7
4. Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplanes „Freiflächen-Photovoltaikanlage in
Kinning, Fl.-Nr. 328“
5. Billigung des Vorentwurfs des Bebauungsplanes „Freiflächen-Photovoltaikanlage in
Kinning, Fl.-Nr. 367“
6. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplanes
„Freiflächen-Photovoltaikanlage in Kinning, Fl.-Nr. 328“ sowie zur Änderung des
Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 7 in Niederbergkirchen zwischen der
Gemeinde Niederbergkirchen und der Betreibergesellschaft Solar Power Kinning
UG & Co. KG aus Niederbergkirchen
7. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplanes
„Freiflächen-Photovoltaikanlage in Kinning, Fl.-Nr. 367“ sowie zur Änderung des
Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 7 in Niederbergkirchen zwischen der
Gemeinde Niederbergkirchen und der Betreibergesellschaft EnValue Solarpark 38
GmbH & Co. KG aus Hofkirchen
8. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kollmannseck“
beim Anwesen Rohrbacher Straße 40
9. Vorschlag der Gemeinde Niederbergkirchen für die Wahl der Schöffen zur Vorbereitung
der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern für die Amtsperiode 2024 – 2028
10. Billigung der Planung und der aktualisierten Kostenberechnung für den Ausbau der
Gemeindeverbindungssstraße „Kinningerstraße“
11. Information über Bauanträge